Wenn die Herstellungsmerkmale eines Busses es ihm unmöglich machen, 100 km/h zu überschreiten: Ist es dann verpflichtend, dass er mit einem Geschwindigkeitsbegrenzer ausgerüstet ist?

Question

DentroTest · Accepted Answer

Die Verkehrsund Verkehrssicherheitsvorschriften verlangen den Einbau eines auf 100 km/h eingestellten Geschwindigkeitsbegrenzers in Fahrzeugen zur Personenbeförderung (Fahrzeugklassen M2 und M3). Es gibt jedoch ausdrückliche gesetzliche Ausnahmen, in denen der Einbau nicht verpflichtend ist: Fahrzeuge, die bauartbedingt nicht schneller als 100 km/h fahren können, Fahrzeuge der Streitkräfte, der Sicherheitskräfte, der Feuerwehr oder des Katastrophenschutzes (Protección Civil), Busse, die ausschließlich in städtischen Gebieten eingesetzt werden, oder solche, die für Versuche und Tests auf der Straße bestimmt sind. Da ein solcher Bus diese Geschwindigkeit aufgrund seiner werkseitigen Mechanik nicht überschreiten kann, ist der Begrenzer technisch nutzlos, und das Gesetz nimmt ihn ausdrücklich von der Pflicht aus.

Wenn die Herstellungsmerkmale eines Busses es ihm unmöglich machen, 100 km/h zu überschreiten: Ist es dann verpflichtend, dass er mit einem Geschwindigkeitsbegrenzer ausgerüstet ist?

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