Darf ein Bus mit mehr als 3.500 kg zulässiger Gesamtmasse, in dem ausschließlich der Fahrer mitfährt, einen Fahrstreifen für Fahrzeuge mit hoher Besetzung (HOV) benutzen?

Question

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Nach der Allgemeinen Verkehrsordnung (Reglamento General de Circulación, Art. 35.2.a) dürfen Busse mit mehr als 3.500 kg zulässiger Gesamtmasse und Gelenkbusse einen Fahrstreifen für Fahrzeuge mit hoher Besetzung (HOV) unabhängig von der Zahl der Insassen an Bord benutzen (auch wenn nur der Fahrer mitfährt), und zwar gleichzeitig, sofern es in der Liste der Abschnitte so angegeben ist, die die Zentrale Verkehrsbehörde (Jefatura Central de Tráfico) oder gegebenenfalls die für die Verkehrsregelung zuständige autonome oder lokale Behörde festlegt (Art. 35.2.d). Deshalb wird keine Mindestzahl an Fahrgästen verlangt, wenn diese Behörde es freigibt. Es stimmt auch nicht, dass jeder Bus den HOV-Fahrstreifen jederzeit benutzen kann: Der Zugang ist weder frei noch bedingungslos, sondern hängt davon ab, was diese Liste der Abschnitte festlegt.

Darf ein Bus mit mehr als 3.500 kg zulässiger Gesamtmasse, in dem ausschließlich der Fahrer mitfährt, einen Fahrstreifen für Fahrzeuge mit hoher Besetzung (HOV) benutzen?

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