Dürfen Verkehrspolizisten die Weiterfahrt eines Fahrzeugs untersagen, wenn es Geräusche über den vorschriftsmäßigen Werten abgibt?

Question

DentroTest · Accepted Answer

Ja, das spanische Verkehrsgesetz (Ley sobre Tráfico, Circulación de Vehículos a Motor y Seguridad Vial) befugt die Polizeibeamten, die Weiterfahrt des Fahrzeugs zu untersagen, wenn es die vorschriftsmäßig zulässigen Werte für Gase, Rauch oder Geräusche überschreitet. Die Untersagung der Weiterfahrt ist gerechtfertigt, weil: Beendigung des Verstoßes: Ziel ist nicht nur die Sanktion (Bußgeld), sondern zu verhindern, dass das Fahrzeug weiterfährt und Belästigung sowie Lärmbelastung verursacht. Technische Mängel: Übermäßiger Lärm deutet oft auf eine schwere technische Veränderung hin (etwa Fahren mit „offenem Auspuff“ oder ohne Schalldämpfer), die vor dem Weiterfahren behoben werden muss. Daher ist die Antwort, die besagt, man dürfe „nur ein Bußgeld verhängen“, falsch, denn die Vorschrift sieht die Untersagung der Weiterfahrt als vorsorgliche Maßnahme vor.

Dürfen Verkehrspolizisten die Weiterfahrt eines Fahrzeugs untersagen, wenn es Geräusche über den vorschriftsmäßigen Werten abgibt?

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